AGB

ForschungsWerk – AGB zum download

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1 Geltung der Bedingungen
1.1 Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Forschungs- und Beratungsaufträge und deren Durchführung sowie für zukünftige Aufträge dieser Art, welche der Auftraggeber ForschungsWeb erteilt und deren Durchführung.
1.2 Verwendet der Auftraggeber eigene Allgemeine Geschäftsbedingungen, so gelten diese nicht, soweit sie von den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von ForschungsWeb abweichen oder diesen widersprechen. Im Fall widerstreitender Klauseln gilt zunächst deren gemeinsames Minimum. Dies gilt auch, wenn der Auftraggeber eine zwingende Geltung seiner Allgemeinen Geschäftsbedingungen beansprucht. Ist das gemeinsame Minimum nicht zu ermitteln, werden diese Klauseln nicht Vertragsbestandteil. Der Inhalt des Vertrags richtet sich dann insoweit nach der getroffenen individuellen Vereinbarung oder den gesetzlichen Bestimmungen.
1.3 Bei abweichenden oder ergänzenden Vereinbarungen bei oder nach Vertragsabschluss ist stets eine schriftliche Zustimmung von ForschungsWeb erforderlich.
2 Vertragsgegenstand
ForschungsWeb führt die übernommenen Aufträge im Sinne beratender Dienstleistungen in Übereinstimmung mit den jeweils einschlägigen Standards für die digitale Wirtschaft aus.
ForschungsWeb unterstützt mit seinen Leistungen den Auftraggeber bei dessen Entscheidungen. Es trifft diese aber nicht selbst.
Für den Inhalt und den Umfang der von ForschungsWeb zu erbringenden Leistungen ist ausschließlich der jeweilige Einzelvertrag maßgeblich, soweit sich dazu nicht aus diesen AGB bereits etwas ergibt.
3 Angebot, Untersuchungs- und Beratungsvorschlag
3.1 ForschungsWeb unterbreitet dem Interessenten sein Angebot grundsätzlich in Form eines Untersuchungs- oder Beratungsvorschlags, in dem die Aufgabenstellung, die zu ihrer Erfüllung zu erbringende Leistung, der Zeitbedarf für die Untersuchung bzw. Beratung sowie die zu zahlende Vergütung angegeben sind.
3.2 Der Interessent erhält den Untersuchungs- oder Beratungsvorschlag ausschließlich zur Entscheidung über die Auftragsvergabe der angebotenen Leistung. Sein Inhalt darf, wenn nichts anderes vereinbart ist, nur im gegenseitigen schriftlichen Einvernehmen ganz oder teilweise veröffentlicht oder an Dritte weitergegeben werden.
3.3 Soweit der Auftraggeber mit dem Auftrag ein Ziel verfolgt, das für ForschungsWeb nicht offensichtlich ist, weist ihn dieses darauf hin. Der Auftraggeber muss dann schriftlich sein Ziel offen legen.
3.4 Die Exklusivität für bestimmte Lösungen, Produktfelder, Untersuchungs-gegenstände oder Untersuchungsmethoden kann ForschungsWeb nicht gewährleisten, es sei denn, sie wird schriftlich vereinbart.
Soweit Exklusivität vereinbart wird, sind ihre Dauer und ein gegebenenfalls zusätzlich zu berechnendes Honorar festzulegen.
3.5 Änderungen des Auftrags nach Vertragsabschluss bedürfen einer schriftlichen
Bestätigung von ForschungsWeb.
4 Vergütung
4.1 Die im Untersuchungs- bzw. Beratungsvorschlag genannte Vergütung umfasst grundsätzlich alle von ForschungsWeb im Zusammenhang mit der Durchführung des Auftrags im Untersuchungs- bzw. Beratungsvorschlag angebotenen Leistungen. Für darüber hinausgehende, vom Auftraggeber gewünschte Leistungen kann ForschungsWeb eine zusätzliche Vergütung verlangen.
4.2 Mehrkosten, die von ForschungsWeb nicht zu vertreten sind und Mehrkosten, die insbesondere von ForschungsWeb bei Auftragserteilung trotz gebotener Sorgfalt nicht voraussehbar waren, kann ForschungsWeb gesondert in Rechnung stellen, wenn sie an einen sachlich berechtigten Grund anknüpfen und für den Auftraggeber klar erkennbar und hinreichend bestimmt sind. Das gilt auch, wenn der Auftraggeber diese Kosten nicht zu vertreten hat.
4.3 Die vereinbarte Vergütung dient zur Finanzierung der Durchführung der jeweiligen Untersuchung bzw. Beratung. Deswegen kann ForschungsWeb 50% der vereinbarten Vergütung bei Auftragserteilung und 50% bei Ergebnislieferung zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer verlangen.
4.4 Die Vergütung ist ohne jeden Abzug sofort nach Rechnungsstellung zahlbar. Im Fall von Zahlungsverzug ist ForschungsWeb berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von acht Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verlangen. ForschungsWeb behält sich im Fall säumiger Zahlungen auch das Recht vor, die Leistungen zurückzubehalten.
4.5 Die Aufrechnung mit etwaigen Gegenansprüchen ist dem Auftraggeber nur gestattet, wenn die Gegenansprüche unbestritten oder bereits rechtskräftig gerichtlich festgestellt sind.
5 Auftragsdurchführung
5.1 ForschungsWeb führt – Nr. 2 entsprechend – den Auftrag nach allgemein anerkannten Methoden und Standards von Social Media Untersuchungen durch. Darüber hinaus finden auch allgemein anerkannte wissenschaftliche Methoden der Markt- und Sozialforschung Anwendung.
5.2 Stellt sich nach Auftragserteilung heraus, dass die Untersuchung bzw. Beratung aus methodischen Gründen, die weder der Auftraggeber noch ForschungsWeb vorhersehen konnten und zu vertreten haben, nicht durchgeführt werden kann, informiert ForschungsWeb unverzüglich den Auftraggeber. Finden beide Vertragsparteien keine methodische Lösung des Problems, ist ForschungsWeb berechtigt, den Auftrag wegen Undurchführbarkeit zurückzugeben.
5.3 Die Mitwirkung des Auftraggebers bei der Untersuchung bzw. Beratung sowie die Überprüfung der Durchführung und der Ergebnisse der Untersuchung durch den Auftraggeber bedürfen einer gesonderten Vereinbarung. Falls dadurch Mehrkosten entstehen, müssen sie vom Auftraggeber getragen werden.
5.4 ForschungsWeb ist es gestattet, zur Erfüllung seiner Aufgaben aus dem Untersuchungsauftrag Unteraufträge innerhalb der eigenen Organisation zu vergeben. Wenn Unteraufträge außerhalb der eigenen Organisation vergeben werden sollen, teilt ForschungsWeb dieses dem Auftraggeber sobald wie möglich vorher mit. Auf Anforderung des Auftraggebers ist ihm die Identität dieser Unterauftragnehmer mitzuteilen.
ForschungsWeb sichert zu, dass bei der Vergabe von Unteraufträgen die erforderliche Vertraulichkeit gewahrt und die jeweils einschlägigen Standards für die digitale Wirtschaft und weitere gesetzliche Vorgaben, wie z.B. der Datenschutz, eingehalten werden.
5.5 Wenn der Auftraggeber einen bestimmten Unterauftragnehmer fordert, haftet ForschungsWeb nicht für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität dessen Arbeit, es sei denn, es liegt eine Pflichtverletzung von ForschungsWeb im Sinne von Nr. 8.4 vor.
6 Urheberrechte, Eigentumsrechte und akzessorische Pflichten
6.1 ForschungsWeb verbleiben alle Rechte, die ihm nach dem Urheberrechtsgesetz zustehen. Der Auftraggeber erkennt an, dass das alleinige Urheberrecht und alle Schutzrechte an Untersuchungskonzeptionen, Lösungsvorschlägen, Methoden, Verfahren und Verfahrenstechniken, grafischen und tabellarischen Darstellungen, die von ForschungsWeb stammen, und an in sonstigen Leistungen von ForschungsWeb verkörperten Know-how ausschließlich ForschungsWeb zustehen. Das Urheberrecht des Auftraggebers an Unterlagen, die er erarbeitet hat, bleibt unberührt.
6.2 Das Eigentum an dem bei Durchführung des Auftrags angefallenen Material –Datenträger jeder Art, Konzeptionen, Fragebögen, weitere schriftliche Unterlagen usw. – und der angefallenen Daten liegt, wenn nichts anderes vereinbart wird, bei ForschungsWeb. Die Anonymität der Befragten oder der Onlinenutzer darf durch eine solche Vereinbarung nicht gefährdet werden.
6.3 ForschungsWeb verpflichtet sich, Erhebungsunterlagen für einen Zeitraum von einem Jahr und Datenträger für einen Zeitraum von zwei Jahren nach Ablieferung des Untersuchungsberichts aufzubewahren, soweit nicht ausdrücklich eine andere Vereinbarung getroffen wird.
6.4 ForschungsWeb und der Auftraggeber verpflichten sich, sämtliche wechselseitig im Rahmen der Auftragsdurchführung ausgetauschten Informationen streng vertraulich zu behandeln und sie ausschließlich für die Durchführung des Auftrags zu verwenden. Die Mitarbeiter sind entsprechend zu verpflichten. Diese Verpflichtung gilt auch für die Zeit nach Beendigung der Auftragsdurchführung. Sie besteht nicht für solche Informationen, für welche die andere Partei nachweist, dass sie vor dem Empfang bekannt waren oder sie der Öffentlichkeit vor dem Empfang bekannt waren oder sie der Öffentlichkeit nach dem Empfang zugänglich wurden, ohne dass die empfangende Partei dafür verantwortlich war.
7 Verwendung des Untersuchungsberichts und der Untersuchungsergebnisse
7.1 Untersuchungsberichte, Beratungsvorschläge und -Lösungen sowie Untersuchungsergebnisse stehen dem Auftraggeber nur zum internen Gebrauch zur Verfügung, es sei denn ForschungsWeb stimmt ihrer vollständigen oder teilweisen Weitergabe an Dritte oder Veröffentlichung zu oder ForschungsWeb gibt sie aufgrund der Natur der Sache oder aufgrund von Urheberrechten oder Eigentumsrechten (siehe Nr. 6) frei. Sie dürfen ohne vorherige Zustimmung von ForschungsWeb zum Zweck der Weitergabe an Dritte oder Veröffentlichung vom Auftraggeber auch nicht vervielfältigt, gedruckt oder in Dokumentations- und Informationssystemen jeder Art gespeichert, verarbeitet oder verbreitet werden.
Diese Regelungen gelten auch für Untersuchungsberichte und Untersuchungs-ergebnisse, die aus Gemeinschaftsstudien (Syndicated Studies) resultieren. Der Auftraggeber erhält an diesen kein alleiniges Nutzungsrecht. Diese Regelungen gelten nicht, soweit es sich lediglich um unwesentliche Teile der Untersuchungs-berichte oder Untersuchungsergebnisse handelt.
7.2 Wettbewerbsvergleichende Veröffentlichungen unter Nennung von ForschungsWeb sind nur nach ausdrücklicher Zustimmung von ForschungsWeb zulässig, nachdem ForschungsWeb den konkreten zu veröffentlichenden Text freigegeben hat.
7.3 Der Gebrauch von Untersuchungsergebnissen und Untersuchungsberichten im Vorfeld rechtsförmlicher Verfahren (z.B. Gerichtsverfahren, Schieds-gerichtsverfahren, behördliche Verfahren) ist ohne die vorherige schriftliche Einwilligung von ForschungsWeb– vorbehaltlich vorrangiger gesetzlicher/ verwaltungsrechtlicher Vorschriften oder gerichtlicher Entscheidungen – untersagt.
7.4 Will der Auftraggeber ganz oder teilweise aus dem Untersuchungsbericht zitieren, so muss er die Zitate als solche kenntlich machen und dabei ForschungsWeb als Verfasser des Untersuchungsberichts nennen.
7.5 Der Auftraggeber stellt ForschungsWeb von allen Ansprüchen frei, die gegen
ForschungsWeb geltend gemacht werden, weil der Auftraggeber die ordnungsgemäß
gewonnenen Ergebnisse vorsätzlich oder fahrlässig rechtswidrig verwendet hat, insbesondere durch rechtswidrige und/oder falsche Werbung.
8 Gewährleistung und Haftung
8.1 Die Haftung von ForschungsWeb und Mängelansprüche des Auftraggebers richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften, sofern nachfolgend nichts anderes
bestimmt ist. ForschungsWeb gewährleistet die ordnungsgemäße Durchführung und wissenschaftliche Auswertung der Untersuchung bzw. die fachgerechte Beratung. Gewährleistungsansprüche bestehen bei offensichtlichen Mängeln nur dann, wenn der Auftraggeber diese zwei Wochen nach Erhalt des Untersuchungs- oder Beratungsberichts und der Untersuchungs- oder Beratungsergebnisse schriftlich ForschungsWeb gegenüber rügt.
Bei nicht offensichtlichen Mängeln gilt diese Frist ab Kenntnisnahme des Mangels, spätestens jedoch nach drei Monaten ab Bekanntgabe der letzten rechtserheblichen Daten oder Ergebnisse. Die Gewährleistungsfrist beginnt mit Erhalt der letzten rechtserheblichen Daten oder Ergebnisse und beträgt ein Jahr.
8.2 ForschungsWeb steht nicht dafür ein, dass die nach den jeweils einschlägigen Standards für die digitale Wirtschaft, oder der Markt- und Sozialforschung erhobenen, ausgewerteten und analysierten Daten vom Auftraggeber in einer bestimmten Weise kaufmännisch verwertet werden können.
8.3 ForschungsWeb haftet nicht für Schäden, die aus oder in Verbindung mit der Auslegung der gelieferten Daten / Ergebnisse durch den Auftraggeber entstehen, es sei denn es liegt eine Pflichtverletzung auf Seiten von ForschungsWeb im Sinne von Nr. 8.4 vor.
8.4 Schadensersatzansprüche des Auftraggebers gegen ForschungsWeb oder seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen bestehen nur bei schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, einer vertragswesentlichen Pflicht oder bei einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch ForschungsWeb, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen oder bei arglistigem Verschweigen eines Mangels der Untersuchung.
8.5 Bei durch fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten verursachten Schäden haftet ForschungsWeb nur für vertragstypische, vorhersehbare Schäden. Die Höhe des Schadensersatzes ist dabei auf die Gesamthöhe der vereinbarten Nettovergütung des jeweiligen Einzelauftrags beschränkt. Der Ersatz von mittelbaren Schäden und unvorhersehbaren Folgeschäden ist ausgeschlossen.
8.6 Sofern der Auftraggeber wegen angeblicher Pflichtverletzungen von ForschungsWeb in Anspruch genommen wird und der Auftraggeber bei ForschungsWeb regressieren möchte, ist ForschungsWeb frühestmöglich zu informieren. ForschungsWeb ist berechtigt, den Rechtsstreit zu führen oder zu betreuen. Dieses Recht von ForschungsWeb lässt die Verteidigungsrechte des Auftraggebers unberührt.
9 Verzug
9.1 Gerät der Auftraggeber mit der Erteilung der für die Durchführung der Untersuchung notwendigen Informationen oder mit dem zur Verfügung stellen der dafür erforderlichen Unterlagen in Verzug, ist ForschungsWeb nicht verpflichtet, vereinbarte Liefer- und Leistungsfristen einzuhalten. Kommt der Auftraggeber trotz angemessener Nachfristsetzung durch ForschungsWeb der Erfüllung seiner Mitwirkungspflichten nicht nach, ist ForschungsWeb berechtigt, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund zu kündigen und Schadensersatz zu verlangen.
9.2 Bei verspäteter Lieferung haftet ForschungsWeb nur bei Verzug. Schadensersatzansprüche kann der Auftraggeber nur nach Maßgabe der Nr. 8 geltend machen.
9.3 Bei Nichteinhaltung vereinbarter Lieferfristen durch Verzögerung aufgrund höherer Gewalt, Aufruhr, Streik, hoheitlicher Maßnahmen, Aussperrung oder von ForschungsWeb nicht zu vertretender Betriebsstörungen auch bei einem Subunternehmer verlängert sich die Leistungszeit um den Zeitraum bis zur Behebung der Störung. Beginn und Ende der Störung teilt ForschungsWeb dem Auftraggeber mit. Bei dauerhaften Betriebsstörungen durch höhere Gewalt oder von ForschungsWeb nicht zu vertretenden dauerhaften Betriebsstörungen hat ForschungsWeb das Recht, unter Ausschluss jedweder Ersatzansprüche das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund zu kündigen.
10 Schlussbestimmungen
10.1 Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, wenn die Parteien Kaufleute sind, Nürnberg.
10.2 Für die Vertragsbeziehung zwischen ForschungsWeb und dem Auftraggeber gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, soweit nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wird.
10.3 Schriftform im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind auch Telefax und E-Mail.